PCT-Anmeldung und Kosten der nationalen Phasen

Mit der anstehenden Entscheidung beginnen

Halten Sie die vorgesehenen Märkte, das Datum der Erstanmeldung und den Planungshorizont fest, bevor Sie Gesamtbeträge vergleichen. Eine zunächst kleine Länderauswahl und eine breitere internationale Strategie beantworten unterschiedliche unternehmerische Fragen. Benennen Sie jedes Szenario eindeutig, damit die zugrunde liegenden Annahmen auch bei einer späteren Prüfung durch andere Teammitglieder nachvollziehbar bleiben.

Behalten Sie Ansprüche, Seitenzahl, Komplexität und Honorarannahmen bei, wenn Sie die Länderauswahl ändern. Erstellen Sie einen eigenen Vergleich für Änderungen des anwaltlichen Arbeitsumfangs oder der Aufrechterhaltungsdauer. So lässt sich die Ursache jeder Budgetabweichung erklären, ohne mehrere Entscheidungen in einer einzigen Gesamtsumme zu vermischen.

Die Gebühren der internationalen Anmeldung getrennt erfassen

Die internationale Phase umfasst drei wesentliche Gebührenarten: die internationale Anmeldegebühr, die internationale Recherchengebühr und die Übermittlungsgebühr des Anmeldeamts. Der PCT-Leitfaden der WIPO nennt die zuständigen Stellen und die jeweiligen Gebührenverzeichnisse. Das gewählte Anmeldeamt und die internationale Recherchenbehörde gehören deshalb in die Dokumentation des Szenarios.

Trennen Sie diese Amtsgebühren im Budget von den Arbeiten der Kanzlei an der Anmeldung. Prüfen Sie Anmeldeformat und Seitenzahl zusammen mit den ausgewählten Behörden und gehen Sie anschließend die einzelnen Positionen der internationalen Phase im Ergebnis durch. Ein Vergleich lässt sich leichter aktualisieren, wenn jeder Betrag einem eindeutigen Verfahrensschritt und einer Originalwährung zugeordnet ist.

Anmelder, Behörden und Voraussetzungen für Ermäßigungen festhalten

Staatsangehörigkeit oder Wohnsitz bestimmen, welche PCT-Anmeldeämter zuständig sind. Auch die verfügbaren Recherchenbehörden und Gebührenermäßigungen hängen von den jeweiligen Voraussetzungen ab. Tragen Sie die tatsächlichen Merkmale der Anmelder ein, bevor Sie Optionen auswählen, und dokumentieren Sie jede gewählte Ermäßigung als Annahme des Vergleichs.

Das ausführliche Formular von PATFEE führt diese Angaben mit der Erstanmeldung und den ausgewählten Verfahren zusammen. Lesen Sie die über die Fragezeichen erreichbaren Erläuterungen, wenn eine Ermäßigung angeboten wird. Bewahren Sie die zugrunde liegenden Angaben in Ihren Projektunterlagen auf, damit ein Patentanwalt sie anhand der tatsächlich einzureichenden Anmeldung prüfen kann.

• Status, Staatsangehörigkeit und Wohnsitz der Anmelder
• Erstanmeldung und Prioritätsangaben
• Anmeldeamt und internationale Recherchenbehörde
• Anmeldeformat, Seitenzahl und einschlägige Ermäßigungen

Nationale und regionale Phasen als eigenen Budgetabschnitt planen

Nationale oder regionale Ämter entscheiden über die Erteilung in ihrem Zuständigkeitsgebiet. Der Eintritt in diese Phasen ist mit amtsspezifischen Gebühren und Anforderungen an die Unterlagen verbunden. Die maßgeblichen Eintrittsfristen ergeben sich aus dem WIPO-Leitfaden zur nationalen Phase und den jeweiligen nationalen Kapiteln. Viele Ämter sehen eine Frist von 30 Monaten vor; je nach Amt bestehen Abweichungen.

Erstellen Sie eine Länderliste und begründen Sie jede Auswahl, etwa mit Kundenstandorten, Fertigung, Lizenzmöglichkeiten oder der Tätigkeit eines Wettbewerbers. Betrachten Sie die Ausgaben rund um den Phaseneintritt zunächst gemeinsam und prüfen Sie danach die späteren Prüfungs- und Aufrechterhaltungsjahre. So werden der Finanzbedarf beim Ausbau der internationalen Strategie und die längerfristige Bindung gemeinsam sichtbar.

Annahmen zu den Kanzleihonoraren ausdrücklich benennen

Wählen Sie das Kanzleikostenprofil, das zur vorgesehenen Vertretung passt, und prüfen Sie anschließend die mandantenspezifischen Annahmen. Ausarbeitung, lokale Tätigkeiten, Erwiderungen im Prüfungsverfahren und die Verwaltung der Aufrechterhaltung sind unterschiedliche Leistungen. Halten Sie fest, welche Arbeiten jede Annahme umfasst, damit Vergleiche zwischen Ländern oder Kanzleien auf demselben Leistungsumfang beruhen.

Achten Sie besonders auf die erwarteten Amtsbescheide und die Zeit bis zur Erteilung. Diese Größen beschreiben unterschiedliche Aspekte: den erwarteten Arbeitsaufwand und dessen zeitliche Einordnung. Nutzen Sie bei der Besprechung mit dem Patentanwalt die detaillierten Annahmen und Einzelpositionen, um festzulegen, welche Eingaben für das technische Dossier angepasst werden sollten.

Jahresausgaben und Währungen gemeinsam betrachten

Die Jahresübersicht unterscheidet einen geringeren anfänglichen Finanzbedarf von einem niedrigeren Gesamtbudget der Patentfamilie über den gewählten Zeitraum. Achten Sie auf Jahre, in denen Phaseneintritte, Prüfungsschritte oder mehrere Jahresgebühren zusammentreffen. Das Projektteam kann die erwarteten Ausgaben dann mit Entwicklungsmeilensteinen und den Prüfterminen seiner Länderstrategie abstimmen.

Behalten Sie die Beträge in Originalwährung im Blick, wenn Sie einen umgerechneten Gesamtbetrag betrachten. Verwenden Sie für konkurrierende Szenarien dieselben Umrechnungsannahmen und prüfen Sie jede als unvollständig gekennzeichnete Position. Berechnen Sie das Szenario nach einer Änderung erneut und vergleichen Sie sowohl die jährliche Verteilung als auch den Gesamtbetrag. So bleibt der Vergleich mit dem aktuellen Szenario verknüpft.

Die Schätzung als nachvollziehbare Entscheidungsgrundlage dokumentieren

Verwenden Sie einen aussagekräftigen Titel für die Kostenschätzung, der Projekt, Verfahrensweg und Ländervariante bezeichnet. Prüfen Sie im ausführlichen Bericht die Annahmen, die Erläuterungen zu den aufgeführten Ausgaben und die berechnungsspezifischen Rechtsquellen. Diese Informationen geben dem Patentanwalt eine konkrete Grundlage für die Budgetbesprechung, die über den bloßen Endbetrag hinausgeht.

Bewahren Sie das PDF zusammen mit der Entscheidung des Teams auf und benennen Sie die Eingaben, die am nächsten Meilenstein erneut geprüft werden sollen. Erstellen Sie für einen gezielten Vergleich ein Referenzszenario und eine Alternative und erläutern Sie die Unterschiede nach Phase, Land und anwaltlicher Arbeit. Glossar, Vertragsübersichten und Simulationsleitfaden unterstützen die weitere Ausarbeitung der Schätzung.

Häufige Fragen