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Patfee® : Patent Intelligence

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Nutzungsbedingungen

Letzte Aktualisierung: 2026-08-06

Herausgeber und Verantwortlicher des Dienstes

GIG Inventions Sàrl

Société à responsabilité limitée de droit suisse

c/o Avalon Advisors Sàrl

Rue de Neuchâtel 1

1400 Yverdon-les-Bains, Suisse

Sitz: Yverdon-les-Bains

UID: CHE-496.312.603

Handelsregister: Canton de Vaud

E-Mail-Adresse: legal@patfee.org

Zweck

Patent Cost Calculator liefert unverbindliche Schätzungen amtlicher und beruflicher Patentkosten zu reinen Informationszwecken.

Schätzungen, keine Offerten

Die Ergebnisse sind Grössenordnungen und stellen weder eine Offerte noch eine Zusage dar. Amtsgebühren, Ermässigungen und Wechselkurse ändern sich; amtliche Quellen sind vor jeder Entscheidung oder Anmeldung bei den zuständigen Ämtern zu prüfen.

Keine Beratung

Der Dienst erbringt keine rechtliche, steuerliche oder finanzielle Beratung. Es entsteht kein Mandats- oder Vertretungsverhältnis.

Verfügbarkeit

Der Dienst wird ohne Gewähr für Verfügbarkeit, Vollständigkeit oder Richtigkeit der angezeigten Daten bereitgestellt.

Haftungsbeschränkung

Soweit gesetzlich zulässig, schliesst GIG Inventions Sàrl jede Haftung für direkte oder indirekte Schäden aus der Nutzung des Dienstes oder aus darauf gestützten Entscheidungen aus.

Patentanwaltsverzeichnis

Das Verzeichnis führt Fachpersonen, die sich selbst angemeldet, die Richtigkeit ihrer Angaben bestätigt und der Veröffentlichung zugestimmt haben. Vor der Veröffentlichung prüfen wir die E-Mail-Adresse und die angegebene Zulassung anhand öffentlicher amtlicher Register; diese Prüfung bescheinigt weder Kompetenz noch fortbestehende Zulassung noch Dienstleistungsqualität.

Es gibt keine bezahlte Platzierung und keinen veröffentlichten Honorarvergleich. Standardmässig werden echte Einträge nach ihrem wirksamen Aufnahmedatum angezeigt, die ältesten zuerst; Besuchende können eine andere angebotene objektive Sortierung wählen. Kontaktlinks werden nur als anonyme Gesamtzahlen gezählt. GIG Inventions Sàrl ist nicht Partei der Beziehung zwischen Nutzenden und gelisteten Fachpersonen und haftet nicht für deren Leistungen.

Gelistete Fachpersonen müssen ihre Angaben aktuell halten und können jederzeit Berichtigung oder Löschung verlangen; wir können Einträge entfernen, die unrichtig, irreführend oder betrügerisch erscheinen.

Solange nicht genügend Fachpersonen beigetreten sind, zeigt das Verzeichnis zusätzlich deutlich als „Beispiel“ gekennzeichnete Einträge. Es handelt sich um fiktive Illustrationen: Namen, Kanzleien, Kontaktdaten und Zahlen bezeichnen keine reale Person und dürfen weder kontaktiert noch herangezogen werden. Sie entfallen, sobald echte Einträge veröffentlicht werden.

Kostenpflichtiges Kanzleiverzeichnis — Abonnementbedingungen

Gegenstand: Die Aufnahme in das kostenpflichtige Kanzleiverzeichnis ist ein Vertrag zwischen der antragstellenden Kanzlei und GIG Inventions Sàrl. Er wird je Kanzlei und je Land geschlossen: Für jedes Land, in dem eine Kanzlei erscheinen möchte, ist ein eigenes Abonnement erforderlich. Dieser Dienst ist vom kostenlosen Patentanwaltsverzeichnis getrennt.

Preise: Basis 10 EUR, Sichtbarkeit 20 EUR, Premium 30 EUR pro Monat, jeweils exklusive Steuern. Beim Jahresabonnement werden 12 Monate zum Preis von 10 berechnet (100 / 200 / 300 EUR exkl. Steuern). Die Preise werden auch in USD, JPY, CHF und CNY veröffentlicht; dabei handelt es sich um eigenständige Festpreise und nicht um Umrechnungen. Schweizer Patentanwältinnen und Patentanwälte werden unabhängig von der Oberflächensprache in CHF abgerechnet; andernfalls richtet sich die Währung nach der Oberflächensprache. Der angezeigte Betrag wird genau so in dieser Währung abgebucht und in Rechnung gestellt. Ist eine Währung für ein Abonnement nicht verfügbar, erfolgt die Abrechnung in EUR. Anfallende Steuern werden beim Checkout berechnet und hinzugefügt.

Verlängerung, Kündigung und Rückerstattung: Das Abonnement verlängert sich am Ende jeder Periode (monatlich oder jährlich) automatisch, bis es gekündigt wird. Eine Kündigung ist jederzeit möglich und wird zum Ende der laufenden Periode wirksam; der Eintrag wird dann offline genommen. Das Jahresabonnement läuft die vollen 12 Monate. Ausser bei zwingenden gesetzlichen Ansprüchen erfolgt für eine begonnene Periode keine anteilige Rückerstattung. Wird ein Eintrag von uns nicht freigegeben oder aus von uns zu vertretenden Gründen entfernt, erstatten wir den ungenutzten Zeitraum anteilig.

Zahlungsausfall: Nach einer fehlgeschlagenen Zahlung bleibt der Eintrag während einer vom Herausgeber festgelegten Kulanzfrist (standardmässig 14 Tage) online und wird danach bis zum Zahlungseingang offline genommen. Nach erfolgter Zahlung wird er automatisch wieder veröffentlicht.

Zahlung und Stripe: Zahlungen werden über Stripe abgewickelt. Kartendaten gelangen nie auf die Server von GIG Inventions Sàrl und werden dort nicht gespeichert; wir speichern nur Abonnement-Kennungen, Status, Perioden und Rechnungen. Für das Abonnement gelten ergänzend die Bedingungen von Stripe.

Wirkung der bezahlten Stufen auf Reihenfolge und Sichtbarkeit: Das Kanzleiverzeichnis ist ein gesponsertes Platzierungsangebot. Die Reihenfolge richtet sich zuerst nach der Stufe (Premium → Sichtbarkeit → Basis); innerhalb derselben Stufe rotiert die Reihenfolge stündlich, damit alle Kanzleien derselben Stufe gleiche Sichtbarkeit erhalten. Die Position ist somit erkauft und stellt keine Bewertung von Qualität, Kompetenz oder Honoraren dar. Die Stufe bestimmt die Funktionen (Logo, Website-Link, Kontaktschaltflächen, Beschreibung, Mitglieder, Hervorhebung). Das kostenlose Patentanwaltsverzeichnis bleibt davon unberührt.

Einführungsangebot „lebenslang gratis“: Es gilt für die ersten 1000 Einträge, die den Code 123TAKEOFF einlösen, einen Eintrag pro Kanzlei und ausschliesslich für die Stufe Basis; ein Anspruch auf höhere Stufen entsteht nicht. Das Angebot ist nicht übertragbar, nicht auszahlbar und gilt nur, solange der Eintrag freigegeben bleibt und diesen Bedingungen entspricht. Der Herausgeber kann das Angebot für künftige Abonnements jederzeit beenden.

Inhalte: Die Kanzlei sichert zu, über die erforderlichen Rechte an Logo, Name, Beschreibung und Mitgliederangaben zu verfügen und dass die veröffentlichten Angaben richtig und rechtmässig sind. Der Herausgeber kann Einträge, die unrichtig, irreführend oder rechtswidrig erscheinen, ablehnen oder entfernen. GIG Inventions Sàrl ist nicht Partei der Leistungen gelisteter Kanzleien und haftet nicht dafür.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt Schweizer Recht. Gerichtsstand ist der Sitz des Herausgebers, vorbehaltlich zwingender Rechte und Gerichtsstände.